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Bauge­­neh­­mi­­gungen: Digital ist besser

Dass die Corona-Pandemie zu einem Siegeszug digitaler Dienstleistungen führen wird, prophezeien derzeit viele Experten. Was den Immobiliensektor angeht, scheinen sie Recht zu behalten: Das Bundeskabinett hat Anfang Mai den Entwurf eines neuen Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie freigegeben.

Hintergrund ist, dass die Genehmigungsverfahren für den Wohnungsbau bisher stark von Terminen abhängig sind, die persönlich wahrgenommen werden müssen. Auch die Einsichtnahme von Planungsunterlagen war bisher nur persönlich möglich. Mit dem neuen Gesetzesentwurf sollen große Teile des Genehmigungsverfahrens digitalisiert und die Abwicklung somit stark vereinfacht werden. Beispielsweise sollen Termine auch über Videokonferenzen abgewickelt werden können. Das Kabinett geht damit ein Problem an, das auch schon vor der Corona-Krise für Unmut sorgte. Schließlich klagt die Baubranche schon länger über eine schleppende Genehmigungspraxis vor Ort. Der Gesetzesentwurf soll, wenn er vom Bundestag angenommen wird, aufgrund der Pandemie zunächst nur bis Ende März 2021 wirksam werden. Sollte sich das neue Verfahren bewähren, dürfte eine längerfristige Anwendung allerdings durchaus im Rahmen des Möglichen sein. So oder so sorgt der Entwurf in jedem Fall für maximalen Schutz bei allen an den Planungsverfahren Beteiligten.

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